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gesetzliche Vermutung

См. также в других словарях:

  • Gesetzliche Vermutung — In der Rechtswissenschaft kann eine Vermutung den Beweis gestützt auf Erfahrungen ermöglichen (tatsächliche Vermutung), die Beweislast von Gesetzes wegen verschieben (widerlegliche gesetzliche Vermutung) oder ein Beweiserfordernis ganz beseitigen …   Deutsch Wikipedia

  • Vermutung (Recht) — In der Rechtswissenschaft kann eine Vermutung den Beweis gestützt auf Erfahrungen ermöglichen (tatsächliche Vermutung), die Beweislast von Gesetzes wegen verschieben (widerlegliche gesetzliche Vermutung) oder ein Beweiserfordernis ganz beseitigen …   Deutsch Wikipedia

  • Eigentumsvermutung — gesetzliche Vermutung nach § 1006 BGB, dass der ⇡ Eigenbesitzer einer Sache auch deren Eigentümer sei. Im Streitfall muss also der Gegner des Eigenbesitzers beweisen, dass dieser kein ⇡ Eigentum hat …   Lexikon der Economics

  • Grundsicherung im Alter — Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 41 ff. SGB XII[1]) ist eine seit dem 1. Januar 2003 in Deutschland bestehende bedarfsorientierte Sozialleistung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Mindestrente — Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 41 ff. SGB XII[1]) ist eine seit dem 1. Januar 2003 in Deutschland bestehende bedarfsorientierte Sozialleistung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Erblasser — Der Erbfall tritt mit dem Tod einer natürlichen Person, dem Erblasser, ein. Zu diesem Zeitpunkt geht nach deutschem Recht ihr Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über, § 1922 Abs. 1 BGB. Maßgeblich für… …   Deutsch Wikipedia

  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung — Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 41 ff. SGB XII[1]) ist eine seit dem 1. Januar 2003 in Deutschland bestehende bedarfsorientierte Sozialleistung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts. Inhaltsverzeichnis 1 …   Deutsch Wikipedia

  • Bedarfsgemeinschaft — (BG) ist ein Begriff aus dem deutschen Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft liegt die politische Entscheidung zu Grunde, dass Personen, die besondere… …   Deutsch Wikipedia

  • Erbfall — Der Erbfall tritt mit dem Tod einer natürlichen Person, dem Erblasser, ein. Inhaltsverzeichnis 1 Problematik Todeszeitpunkt 2 Problematik: Internationales Recht 3 Deutschland …   Deutsch Wikipedia

  • Soziale Hilfe — Die Sozialhilfe in Deutschland ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialhilfe geregelt. Die öffentlich rechtliche Sozialleistung hat im System der sozialen Sicherheit die Funktion des untersten Auffangnetzes inne. Aus dem in Art. 20 Absatz 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Empfängniszeitraum — Die Empfängniszeit ist ein Zeitraum, der zur Feststellung der Vaterschaft herangezogen wird. Deutschland Im deutschen Recht wird die Empfängniszeit in § 1600d Abs. 3 Satz 1 BGB als der Zeitraum vom 300. bis zum 181. Tag vor der Geburt eines… …   Deutsch Wikipedia

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